Arbeitsmedizinische Eignungsuntersuchungen

Bei arbeitsmedizinischen Eignungsuntersuchungen steht die Frage im Vordergrund, ob ein (künftiger) Mitarbeiter für die Ausübung einer Tätigkeit (noch) geeignet ist oder nicht. Eignungsuntersuchungen sind nicht von der Mehrwertsteuer befreit.

Auch Eignungsuntersuchungen unterliegen hinsichtlich medizinischer Sachverhalte (Ergebnis der Befragung, Untersuchungsbefunde, Diagnosen etc.) der ärztlichen Schweigepflicht. Dies gilt jedoch nicht für die zusammenfassende ärztliche Beurteilung als Ergebnis der Untersuchung. Insofern muss ein Proband davon ausgehen, dass dem (künftigen) Arbeitgeber eine Bescheinigung über die Untersuchung zugeht, aus welcher hervorgeht, ob bei einer Beschäftigung „keine gesundheitliche Bedenken“ bestehen oder nicht.

Die erforderliche Rechtsgrundlage für Eignungsuntersuchungen können beispielsweise sein: BGB (für Einstellungsuntersuchungen), individualrechtliche oder kollektivrechtliche Vereinbarungen (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag) oder sonstige Rechtsverordnungen.

Eignungsuntersuchungen müssen der Arbeitsaufgabe angemessen sein, dürfen also nicht übertrieben hohe Anforderungen stellen. Spezielle verbindliche bzw. verpflichtende medizinische Regeln für Eignungsuntersuchungen gibt es meist nicht, wohl aber Empfehlungen von ärztlichen Fachgruppen oder auch von Berufsgenossenschaften, an welche man sich sinnvollerweise halten sollte.

Beispiele für Eignungsuntersuchungen sind Einstellungsuntersuchungen, Untersuchungen für Fahr- und Steuertätigkeiten (G 25 oder nach FeV) sowie für Arbeiten mit Absturzgefährdung (G 41). Darüber hinaus kann zusätzlich zur arbeitsmedizinischen Vorsorge nach der ArbMedVV eine Eignungsfeststellung bei Atemschutzgeräteträgern (G 26) oder Hitzearbeiten (G 30) oder auch anderen Untersuchungsanlässen erforderlich sein.